Benedikt Kern über den Hambacher Forst

Texte Bild WebFür einen erlösenden Wandel – das Klima weiterhin im Hambacher Forst verhandeln

Von Benedikt Kern

Der folgende Beitrag ist am 16.11.2018 auf feinschwarz.net erschienen und steht hier als pdf zur Verfügung. Weitere Artikel aus dem Institut für Theologie und Politik (ITP) finden sich unter der Rubrik “Texte“. Kern Hambacher Forst

Die Gerichtsentscheidung zum vorläufigen Rodungsstopp im Hambacher Forst vom 5. Oktober 2018 ist ein wichtiger Etappensieg – aber der Kampf für den Braunkohleausstieg braucht weiterhin den politischen Druck aus den Baumhäusern und von den Straßen. Und deswegen sind jetzt weiterhin auch Christ*innen gefragt.

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(C) Hubert Perschke, Buir

Die Überraschung am 5. Oktober 2018 war groß, als das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster entschieden hat, dass die Rodungsarbeiten im Hambacher Forst vorerst eingestellt werden müssen, bis weitere Naturschutzmaßnahmen ergriffen sind, was bis 2020 dauern kann. Dem vorangegangen war, dass seit Anfang September Tausende PolizistInnen versucht hatten, die seit sechs Jahren bestehende Waldbesetzung zu räumen. Sonntag für Sonntag kamen immer mehr Menschen zum Waldspaziergang, um sich einen Eindruck von der Zerstörung durch den Tagebau und dann auch durch die Räumungsarbeiten von Polizei und RWE zu verschaffen. Die Vielzahl der Menschen die in den Wald gekommen sind, hat deutlich gezeigt: Der Kampf um das Klima muss „von unten“ selbst in die Hand genommen werden entgegen den wirtschafts-protektionistischen Kurs der Bundes- und NRW-Landesregierung. Trotz Betretungsverboten des Waldes, dem erklärten gefährlichen Gebiet in dem jede*r kontrolliert werden kann, massenhaft ausgesprochenen Platzverweisen und anderen Schikanen durch die hoch aufgerüstete Polizei, haben sich Tausende nicht davon beirren lassen, Grenzen zu übertreten und Barrikaden zu bauen, Baumaterial und Lebensmittel in den Wald zu bringen und durch Blockaden und aufgespannte Hängematten den Polizeieinsatz zu behindern. Neben erfahrenen Aktivist*innen haben hier gerade auch Menschen eine spontane Praxis des Zivilen Ungehorsams entwickelt, die noch nicht über aktivistische Erfahrungen verfügen. Bei der Aktion „Aufbäumen“ wurden an den besonders von Zerstörung betroffenen Stellen des Hambacher Forstes illegal neue Bäume eingepflanzt und an den bestehenden 300 Jahre alten Bäumen Patenschaftsschilder angebracht.

Das Aktionsbündnis „Aktion Unterholz“1, das sich zum Ziel gesetzt hat die Räumung der Baumhäuser und den Rodungsbeginn zu verhindern, rief mehrfach bundesweit dazu auf, in den Hambacher Forst zu kommen und sich an den Protesten dort zu beteiligen. Die Aktionen hatten zum einen das Ziel, die Räumungsarbeiten aktiv zu verlangsamen, zum anderen aber vor allem den immensen Polizeieinsatz zu delegitimieren und die politischen und realen Kosten des Einsatzes in die Höhe zu treiben. Das mediale Echo hat dabei größtenteils die Proteste positiv aufgenommen und insofern RWE und NRW-Innenminister unter einen immer höheren Druck gesetzt.

Die zunächst verbotene Großdemonstration der Naturschutzverbände am 6. Oktober 2018 war nach den wochenlang anhaltenden Protesten während der Räumung ein Höhepunkt, mit ca. 50.000 Teilnehmenden. Viele von ihnen haben es sich nicht nehmen lassen, die frisch gezogenen Absperrungsgräben mit Butterbrotdosen und anderem provisorischem Werkzeug wieder zuzuschütten. Viele berichteten über Social Media und in Presseinterviews, dass dies für sie eine sehr bestärkende, ermächtigende Erfahrung gewesen sei, jeder und jede habe sich hier dem Wahnsinn des Kohleabbaus und der Klimaveränderung entgegenstellen können.

Barrikadenbau als Beginn einer Subjektwerdung

(C) Hubert Perschke, Buir
(C) Hubert Perschke, Buir

Hier hat das anfänglich stattfinden können, was politisch-theologisch als Subjektwerdung verstanden werden muss: Ein selbstermächtigendes Handeln, das über den Rahmen des Selbstverständlichen des Status quo hinausgeht, ein kollektives Bewusstsein schafft und eine prophetische Entlarvung, Kritik und beginnende Überwindung des Bestehenden hoffnungsvoll erfahrbar macht.2 So ist der Bau von Barrikaden oder das Schmuggeln von neuem Baumaterial bei laufender Räumung ein Akt des Ungehorsams, bei dem Menschen sich nicht länger sagen lassen, was erlaubt oder verboten ist, sondern selbstbewusst dafür einstehen, was über das Unrecht von Polizeigewalt, die Profitinteressen eines Konzerns und den ökonomischen Standortprotektionismus eines Staates hinausweist. Die wachsende Anzahl von Menschen, die sich aktiv dem repressiven Einsatz von Kampfhunden, Pferden und Pfeffersprayeinsatz der militärisch ausgerüstete Polizei widersetzt, ist ein ermutigender Beleg dafür, dass sie sich nicht länger mit dem „Weiter so“ in den Herrschaftsverhältnissen des neoliberalen Kapitalismus zufrieden geben. Was im „Hambacher Frühherbst“ praktiziert wurde, lässt sich eben nicht isoliert betrachten von anderen aktuellen Bewegungen in der Bundesrepublik, wie der #Seebrücken-Bewegung, der #Unteilbar-Demo in Berlin mit 240.000 Teilnehmenden am 13. Oktober 2018, den Demonstrationen gegen die Verschärfungen der Polizeigesetze etc. Deswegen ist es wichtig, diese verschiedenen sozialen und politischen Kämpfe in ein Verhältnis zueinander zu setzen. Gerade weil in ihnen Menschen selbstermächtigt werden, sich zu organisieren, für Gerechtigkeit, Solidarität und das gute Leben einzustehen. Dieser dort stattfindende Lernprozess ist eine Subjektwerdung all jener, die sich in ihrer politischen Existenz erfahren können und in ihrem Tun wagen, über das Bestehende hinaus zu hoffen.

Die Klimabewegung: wachsend aber noch nicht stark genug

Der Hambacher Forst ist nicht erst durch die Ereignisse des Frühherbstes zum Symbol des Widerstands gegen Braunkohleverstromung und den Kampf um grundsätzliche Klimagerechtigkeit geworden. Seit 2012 gibt es bereits eine durchgehende Besetzung des Waldes und seit einigen Jahren auch ein Protestcamp auf einer privaten Wiese am Rand des Waldes. Die jährlich stattfindenden Klimacamps im Rheinland, die das Ziel haben die Klimabewegung zu stärken und politisch voran zu bringen, sind in den vergangenen Jahren immer wichtiger geworden. Auch die ein bis zwei Mal pro Jahr stattfindenden Aktionen des Bündisses „Ende Gelände“3, bei denen es um massenhafte Besetzungen der Infrastruktur der Kohleförderung geht, sind gewachsen und mittlerweile sehr international aufgestellt. Der Ruf „We are unstoppable, another world is possible“ bei den „Ende Gelände“-Aktionen ist Ausdruck davon, dass diese symbolischen, nadelstichartigen Blockaden zwar einerseits real zu CO2-Einsparungen führen, wenn Kraftwerke deswegen heruntergefahren werden müssen, und dass andererseits durch entschlossenen breiten Protest tatsächlich ein Kohleausstieg in Angriff genommen werden soll. Die Erfolge der Anti-AKW-Bewegung sind für die Klimabewegung insgesamt ein ermutigendes Beispiel, wie aus einer marginalisierten Graswurzel-Bewegung tatsächlich grundlegende Veränderungen durchgesetzt werden konnten. Deswegen ist es so wichtig, dass die Klimabewegung weiter kontinuierlich daran arbeitet, ihre politischen Anliegen durch Aktionsformen wie „Ende Gelände“ klar zu vermitteln. Dadurch kann sie die bisher vorherrschenden energiepolitischen Positionen infragestellen und die notwendige Überwindung der Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen unterstreichen. Wenn die Klimabewegung stark ist, könnte sie schließlich den Bruch mit der, dem Kapitalismus strukturell immanenten, Wachstumsideologie schaffen.

OVG-Entscheidung nicht im politisch luftleeren Raum getroffen

Die Entscheidung des OVG, die Rodung im Hambacher Forst vorerst einzustellen, ist deswegen nicht als eine Entscheidung im luftleeren Raum zu verstehen. Denn die anhaltenden Proteste und die gesellschaftliche und mediale Diskussion um den Hambacher Forst haben natürlich auf ein Gericht ebenso Auswirkungen, wie dies beispielsweise die derzeit tagende Kohlekommission und natürlich die Positionierung der NRW-Landesregierung hat. Der Ausgang der Entscheidung zeigt, dass der erzeugte politische Druck entsprechend hoch ist und die Frage nach dem Interesse des Gemeinwohls – das heißt der scheinbar unumgänglichen Versorgung durch Kohlestrom – durch die starken Proteste anders beantwortet werden muss, als dies bisher der Fall war. Gerade dieser Etappensieg der Klimabewegung muss deswegen Anlass dafür sein, die Auseinandersetzungen um den Kohleausstieg weiter voranzutreiben: Schließlich geht es nicht nur um den Erhalt des Hambacher Forstes, sondern um eine grundsätzliche Neuorganisation in der Energieversorgung und letztendlich die grundsätzliche Systemfrage.

Und die Christ*innen?

Gerade unter diesen Bedingungen stellt sich natürlich auch die Frage, ob und wie ChristInnen aber auch die kirchlichen Institutionen sich innerhalb dieser Auseinandersetzung um den Hambacher Forst, den Kohleausstieg und den Klimawandel positionieren. Es gab Christ*innen, die in den letzten Wochen sehr klar Position bezogen haben. So war die erste geräumte Sitzblockade zu Beginn der Räumung der Baumhäuser eine von Pfarrer*innen der evangelischen Gemeinde Düren. Bei der „Aktion Unterholz“, „Ende Gelände“, den Klimacamps und dezentralen Demonstrationen und Aktionen haben vereinzelt Christ*innen aktiv teilgenommen. Der Katholikenrat der Region Düren sowie das Diözesankommitee des Bistums Aachen haben sich sehr deutlich gegen die Rodung ausgesprochen. Sehr viel verhaltener viel die Erklärung von Aachens Bischof Helmut Dieser aus, der vor allem vor gewaltsamen Konfrontationen zwischen Demonstrant*innen und Polizei, bzw. RWE-Mitarbeiter*innen warnte. Es gehe, so Bischof Dieser, nun darum von der Politik zu fordern, den Verzicht auf fossile Energieträger zu beschleunigen.4

Irene Mörsch, Vorsitzende des Katholikenrats der Region Düren, hingegen fand deutliche Worte. Sie bezieht sich dabei auf die Enzyklika Laudato Si: Dass wenn die Abholzung eines Waldes die Produktion erhöhe, niemand den Verlust abwäge, „der in der Verwüstung eines Territoriums, in der Beschädigung der biologischen Vielfalt oder in der Erhöhung der Umweltverschmutzung liegt (Laudato si, 195).“ „Das hört sich so an, als hätte Franziskus diesen Satz geschrieben, als er im Hambacher Wald stand“, so Mörsch, die auch Mitorganisatorin eines Pilgerwegs am Hambacher Forst ist.5

„Tunlichst unterlassen, Aktionen zu unterstützen, die unser Verhältnis zu RWE-Power belasten“

Symptomatisch für die Positionierung von Kirchengemeinden aus dem rheinischen Braunkohlerevier hat es im Vorhinein zu dem Pilgerweg auch Konflikte gegeben: So hatte der Kirchenvorstand der örtlichen Pfarrei St. Laurentius in Merzenich gegenüber der „Wirtschaftswoche“ die Prozession zwar als „gut gemeint“, aber zugleich als „höchst bedenklich“ eingeschätzt, da dies die ohnehin schon angespannte Situation rund um den Hambacher Forst nur noch mehr aufheize. Außerdem gebe es Bedenken, dass die von Umsiedlung betroffenen Gemeinden nicht unerheblich von RWE abhängig seien. „Dies trifft auch auf die Kirchengemeinde St. Laurentius Merzenich zu. Auch sie war und ist bei der Abwicklung der Entschädigung bezüglich der Kirche und des Pfarrheims in Morschenich-Alt und des Neubaus der Kapelle in Morschenich-Neu auf das Entgegenkommen von RWE-Power angewiesen“, heißt es in einem Schreiben des Kirchenvorstands. Aus diesem Grund wolle man „tunlichst unterlassen, Aktionen zu unterstützen, die unser Verhältnis zu RWE-Power belasten würden“, weshalb die Morschenicher Kirche für eine Station des Pilgerwegs nicht zur Verfügung gestellt werden könne.6 Aus dem gleichen Grund hatte der Pfarrer von Erkelenz bei einem großen öffentlichen Dorfspaziergang am 14. Oktober 2018 im Umsiedlungs-Dorf Keyenberg der Küsterin untersagt, für die 800 teilnehmenden Kohlegegner*innen die Kirche zur Besichtigung zu öffnen.

Die Position mit RWE um Entschädigungen mit möglichst bestem Erfolg zu verhandeln, statt sich mit dem Konzern auf einen Konflikt einzulassen, ist leider auch maßgebend für das Bistum Aachen in Bezug auf die noch umzusiedelnden Dörfer am Rand des Tagebaus Garzweiler. In einem Gespräch der Bistumsleitung mit betroffenen Anwohner*innen wurde unterstrichen, dass man auf die Entschädigung durch RWE für mögliche Neubauten in den umgesiedelten Dörfern angewiesen sei. Als Kirche habe man schließlich die Pflicht, den Menschen in dieser Situation der Umsiedlung besonders nahe zu stehen und entsprechende neue Räumlichkeiten dafür zur Verfügung stellen zu können. Um dieser Haltung der Kooperation mit RWE und der Abwicklung der Umsiedlung etwas entgegen zu setzen, ruft derzeit die Aktion „Die Kirche(n) im Dorf lassen!“7 die Bistümer Aachen und Köln dazu auf, sich für die Kirchengebäude und Grundstücke zwangsenteignen zu lassen. Eine solche Zwangsenteignung wäre natürlich trotz möglicher finanzieller Einbußen ein unmissverständliches Signal in der Öffentlichkeit. Dies würde konsequent einlösen, was Bischof Dieser kritisiert hat, dass der Tagebau durch die Umsiedlung „auch in die Ökologie seelischer und sozialer Lebensvollzüge […] in unüberschaubarer Weise“8 eingreife.

Ein zusätzlicher Druck aus kirchlichen Initiativen, Verbänden und Gemeinden auf das Bistum Aachen könnte sicherlich dazu führen, dass hier deutlichere Schritte gegenüber RWE unternommen werden. Zumal die Frage der Zwangsenteignung durch die veränderte politische Debatte um den Kohleausstieg und die Verhältnismäßigkeit der Tagebauausweitung mittlerweile auch durch Gerichte sicherlich anders bewertet würde, als noch vor ein paar Jahren.

Soziale Bewegungen: Protagonist*innen des erlösenden Wandels – auch im Hambi

Für den Erhalt des Hambacher Forstes und für den Kohleausstieg ist es angesichts dieser eher defensiv agierenden Amtskirche um so wichtiger, dass Christ*innen sich Sozialen Bewegungen anschließen und sich dort politisch organisieren und engagieren. Dies schließt daran an, wozu Papst Franziskus auf den drei von ihm einberufenen Welttreffen der Sozialen Bewegungen ermutigt und angestiftet hat.9 Er bezeichnete dort die anwesenden linken Basisbewegungen als „Protagonisten an den großen Wandlungsprozessen10. Was Franziskus den Sozialen Bewegungen auf den Welttreffen zugesprochen hat, hat auch Geltung für die Klimabewegung: „Ich wage, Ihnen zu sagen, dass die Zukunft der Menschheit großenteils in Ihren Händen liegt, in Ihren Fähigkeiten, sich zusammenzuschließen und kreative Alternativen zu fördern […]. Lassen Sie sich nicht einschüchtern! Sie sind Aussäer von Veränderung. […] Aus diesen Samen der Hoffnung, die geduldig in den vergessenen Peripherien des Planeten ausgesät werden, aus diesen Sprossen der Zärtlichkeit, die in der Dunkelheit des Ausgeschlossenseins ums Überleben kämpft, werden große Bäume heranwachsen, werden dichte Wälder der Hoffnung entstehen, um diese Welt mit Sauerstoff zu versorgen.“11 An anderer Stelle fügt Papst Franziskus hinzu, wie er diesen Wandlungsprozess versteht, für den die Sozialen Bewegungen Protagonist*innen sind: Es gehe um „eine Veränderung, die uns gut tut, einen erlösenden Wandel, könnten wir sagen. Denn wir brauchen ihn.“12

Papst Franziskus versteht die Graswurzel-Praxis der Sozialen Bewegungen nicht allein politisch oder soziologisch, sondern es geht ihm um ihre theologische Bedeutung. Radikale Veränderungen im Sinne des Reiches Gottes, das heißt des guten Lebens für alle im „gemeinsamen Haus“ (Laudato si) voranzubringen ist eben nicht zu entkoppeln von einer wirklich erlösenden Wirkung dieser sozialen Kämpfe. Aus diesem Grund kann aus einer befreiungstheologischen Perspektive diesem Papst nur zugestimmt werden in seinem Appell: „Die Kirche kann und darf in ihrer Verkündigung des Evangeliums diesem Prozess nicht fern stehen. […] Ich bin überzeugt, dass die respektvolle Zusammenarbeit mit [den Sozialen Bewegungen; B.K.] diese Bemühungen stärken und die Wandlungsprozesse unterstützen kann.“13 Dies bezieht sich natürlich nicht nur auf die kirchlichen Institutionen, sondern auch christliche Gruppen und die Christ*innen als Einzelpersonen. Eine christliche Praxis im Sinne eines erlösenden Wandels kann (oder vielmehr müsste) somit ihren Ausdruck in der Unterstützung der vielfältigen Kämpfe von Sozialen Bewegungen finden.

Sich als Christ*innen an den Auseinandersetzungen um den Hambacher Forst und den Kohleausstieg zu beteiligen, und somit den Klimawandel im rheinischen Braunkohlerevier selbst in die Hand zu nehmen, bedeutet, die eigene und kollektive Subjektwerdung wider die neoliberalen Verhältnisse zu realisieren. Auf dass Franziskus’ Anstiftung eine immer größere Reichweite bekommt: „Fahren Sie fort in Ihrem Kampf und, bitte, sorgen Sie sehr für die Mutter Erde!“14

Literaturhinweis:

Bebber, Maria: Im Hambacher Forst. Wie geht das heute eigentlich: die Schöpfung bewahren? https://www.feinschwarz.net/hambacher-forst/.

Zum Autor:

Benedikt Kern, Jg. 1988, katholischer Theologe, Mitarbeiter am Institut für Theologie und Politik in Münster. Aufgewachsen im Rheinischen Braunkohlerevier am Rand des Hambacher Tagebaus. Seit mehreren Jahren in der Klimabewegung engagiert („Ende Gelände“, „Aktion Unterholz“). Sein theologischer Forschungsschwerpunkt ist das Verhältnis von Papst Franziskus zu den Sozialen Bewegungen und die daraus entstehenden ekklesiologischen Implikationen.

2Vgl. Geitzhaus, Philipp: Christ_innen, Soziale Bewegungen und das Prinzip Kirche. Solidarische Subjektwerdung im High-Tech-Kapitalismus. In: Geitzhaus, Philipp/Lis,Julia/Ramminger: Auf den Spuren einer Kirche der Armen. Zukunft und Orte befreienden Christentums. Münster 2017. S. 135-152, hier S. 143-147.

3https://www.ende-gelaende.org. Das Institut für Theologie und Politik hat 2016 gezielt Christ*innen zur Teilnahme an „Ende Gelände“ aufgerufen: Der Geist von Pfingsten stiftet uns zum Protest in der Braunkohlegrube an. http://www.itpol.de/?p=2145.

9Vgl. Kern, Benedikt:Radikal Welt verändern. Papst Franziskus und die Sozialen Bewegungen. Münster 2018.

10Papst Franziskus: Ansprache auf dem Messegelände „Expo Feria“, Santa Cruz de la Sierra (Bolivien), Donnerstag, 9. Juli 2015. 2. Welttreffen der Sozialen Bewegungen.

11Ebd.

12Ebd.

13Ebd.

14Ebd.