Zwei unserer MitarbeiterInnen wurden im Februar im Vorfeld zu Protesten gegen das neue Steinkohlekraftwerk Datteln IV im Ruhrgebiet in polizeichlichen Gewahrsam genommen, ohne dass man Ihnen etwas vorwerfen konnte. Wir haben dies zum Anlass genommen, die Fragen von Grundrechtseinschränkungen und Unterbindung von Klimaprotesten in einer Broschüre aufzugreifen und einige Beiträge hierzu zu sammeln. Die Broschüre (DIN-A-4-Format, 26 Seiten) trägt den Titel Erst mal rechtswidrig handeln… Die Polizei, die Demokratie und Datteln IV und kann zum Preis von 4 € bestellt werden unter: 

buecher[ä]itpol.de

Liebe Freunde,

Ich erinnere mich oft an unsere Treffen: zweimal im Vatikan und einmal in Santa Cruz de la Sierra, und ich möchte Ihnen gern sagen, dass diese „Erinnerung“ mir gut tut und mich Ihnen näher bringt. Sie lässt mich an die vielen Dialoge während dieser Treffen denken und an die zahlreichen Hoffnungen und Träume, die dort geboren wurden und sich entwickeln konnten, und vieles von alldem wurde schließlich tatsächlich Wirklichkeit. Jetzt, mitten in dieser Pandemie, denke ich in ganz besonderer Weise an Sie und ich möchte Ihnen gern nahe sein.

als Video

Osternachricht: An die Brüder und Schwestern der sozialen Volksbewegungen und -organisationen weiterlesen →

Anmerkungen zur sogen. Corona-Krise, die aber an sich eine Krise des globalisierten Kapitalismus ist

Dr. Kuno Füssel, Andernach, Ende März 2020

1) Das Krisenmanagement der Regierungen und Behörden seit Ausbruch der sogen Corona-Krise ist durch drei Merkmale gekennzeichnet: Es ist ignorant, dilettantisch und repressiv. Das Wissen über die Funktionsweise des Virus Covid -19 ist bei den verantwortlichen Regierungen und Behörden mangelhaft und diffus, mit wahrnehmbarem Gefälle zwischen den einzelnen Bundesländern, die zu einem strategischen gemeinsamen Handeln unfähig sind. Daher sind fast alle Maßnahmen dilettantisch und perspektivisch unsicher und laufen daher am Ende hilflos auf eifrige Repression hinaus, die Entschiedenheit und Sicherheit ausstrahlen soll. Besorgnis und Wut. weiterlesen →

Aus dem Niederländischen von Dick Boer, den 26. März 2020

Als es klar wurde, dass wir einer gigantischen Wirtschaftskrise entgegengehen, die uns, insbesondere die Schwachen hart treffen wird, nein: die Schwachen schon hart trifft, fiel mir die aktuelle Relevanz des von Marx gemachten Unterschiedes zwischen Gebrauchswert und Tauschwert ein. Der Gebrauchswert z.B. eines Beatmungsapparats ist, dass Menschen mit Atemnot wieder atmen können, der Tauschwert desselben Apparats bedeutet, dass dieser nicht geliefert werden kann, weil der Preis zu hoch ist – und noch einmal extra erhöht wird, wenn Mangel an demselben mehr Profit bringt – nicht für den Patienten, sondern für das Unternehmen, das diesen Apparat produziert. Überlegungen zu Corona, Tauschwert und phantastischen Erzählungen weiterlesen →

Zum 40. Jahrestag der Ermordung von Oscar Arnulfo Romero, dem Erzbischof von San Salvador, hatten wir eigentlich eine Veranstaltung im ITP geplant. Grund für seinen Tod war sein Einsatz für die Armen und seine wiederholte Anprangerung der Ungerechtigkeit und Gewalt, die in El Salvador in Zentralamerika herrschten. Wir denken aber, dass wir nicht nur vom Leben Romeros und den Gründen für seinen Tod sprechen sollten, dessen Hintergründe ja mittlerweile vielen bekannt sind. Genauso wichtig erscheint uns ab, was Erzbischof Romeros Tod auslöste, nämlich die Gründung eines Netzwerks internationaler Solidarität. Solidarität im internationalen Maßstab zu denken, erscheint gerade heute, wo wir inmitten der global um sich greifenden Coronakrise leben und deren weltweiten Folgen noch gar nicht absehen können, wieder besonders unverzichtbar. Während wir gerade erleben, wie schmerzhaft das Virus das Leben der Menschen rund um den Globus gefährdet, wird zweierlei deutlich: Zum 40. Jahrestag der Ermordung von Romero weiterlesen →

Eine gekürzte und leicht überarbeitete Version des folgenden Artikels ist auf dem Blog feinschwarz am 21.03.2020 erschienen.

Spätestens am Abend des 13. März 2020 war klar, dass die Bundes- und Landesregierungen weitergehende Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie ergreifen würden. Stellungnahmen von Politiker*innen und Anderen folgten auf dem Fuß. Seitdem „überschlagen sich die Ereignisse“. All das einzuordnen, fällt schwer. Wir möchten hier nur auf einen Punkt aufmerksam machen und zwar, was Solidarität bedeutet und unter den aktuellen Umständen weiterhin bedeuten muss. Ihre Notwendigkeit wird kaum bezweifelt werden. Genauso wenig wie die Notwendigkeit, bestimmte Formen sozialer Kontakte dramatisch zu reduzieren: Abstand halten. Die selbstverständliche Verbindung von beidem darf nicht einfach so gesetzt werden.

Universale Solidarität

von Andreas Hellgermann und Julia Lis

„Solidarität zeigen, indem Sie Abstand zueinander halten – eine scheinbare paradoxe Sache, die aber heute notwendig ist. Gerade den Schwächsten, den älteren Menschen, den Menschen mit Vorerkrankungen hilft man am besten, wenn soziale Kontakte so weit wie möglich gemieden werden. Das ist die Solidarität in dieser Zeit, die wir brauchen.“ (Angela Merkel, Tagesschau 13.3., 20 Uhr) Universale Solidarität – angesichts von Corona weiterlesen →

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

Johann Wolfgang Goethe soll einmal gesagt haben, Gedichte seien Küsse, die man der Welt gibt. Und so wollen wir euch in Zeiten, die eine körperliche Umarmung ausschließen, mit meinen Gedichten, mit unserer Musik küssen.

So viele Konzerte mussten wir nun absagen und verschieben und all jenen, die gerne zu uns gekommen wären, können wir hiermit hoffentlich eine Freude machen.“

Morgen, Sonntag 22.März, ab 19 Uhr, könnt ihr live & kostenlos auf YouTube unser Trio – Konzert mit Fany Kammerlander und Johannes Barnikel sehen: Poesie in stürmischen Zeiten!

Auch unsere Freund*innen und viele Menschen in Lateinamerika sind von der Coronakrise betroffen. Wir halten es für sehr wichtig, jetzt unseren Blick und unsere Solidarität nicht auf den bundesdeutschen oder auch nur europäischen Tellerrand zu beschränken oder gar an ein nationale Wir-Gefühl zu appellieren. Vielmehr muss unsere Solidarität allen Menschen gelten, weltweit. Daran erinnern uns die mutigen Stimmen aus Chile und Mexiko, denen es gelingt die Pandemie ernst zu nehmen, aber gleichzeitig die Kritik an den Herrschenden und den Kampf für Leben, Gerechtigkeit und Würde fortzusetzen, auch unter widrigen Umständen. Ihnen gilt unsere Solidarität, ihren Kämpfen fühlen wir uns heute besonders verbunden, weil sie auch die unseren sind: Internationale Stimmen zur Coronakrise weiterlesen →

Vor etwa einer Woche, am 12. März 20, haben Aktivist*innen vom Laboratorio Occupato Morion in Venedig den folgenden Text veröffentlicht. Er stellt ein eindrückliches Plädoyer dar, gerade angesichts der Coronakrise weder der Logik des Ausnahmezustands noch der Versuchung sozialer Isolation zu erliegen, sondern unter erschwerten Bedingungen an der Organisation von Solidarität und der Artikulation von Protest umso mehr festzuhalten. Weil die Situation hier in der Bundesrepublik unter mancherlei Aspekten der in Italien immer ähnlicher wird und sich auch bei uns ein Klima der Denunziation, der „Jagd nach den Giftmischer*innen“ immer mehr verbreitet und politisch angeheizt wird, erscheint uns der Text besonders aktuell. Wir veröffentlichen ihn in der Übersetzung eines Freundes aus Düsseldorf:

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