Am Freitag ging der G8-Gipfel in Heiligendamm zu Ende – und eine Woche voller vielfältiger Protestaktionen. Am Samstag, den 2. Juni, fuhren 160 Münsteraner und Münsteranerinnen mit den vom ITP organisierten Bussen zur Großdemonstration nach Rostock. Unter dem Motto „Die Todsünden der G8“ hatte das ITP seit Monaten zu den Protesten mobilisiert.
Mit der Demonstration von ca. 80.000 Menschen, den bunten Straßenprotesten und den inhaltlichen Aktionstagen, an denen mehr als 10.000 Menschen teilnahmen, war die Woche ein Erfolg für diejenigen, die für eine andere Politik einstehen. Diese Politik hat sich ein weiteres Mal als Interessenpolitik der G8-Staaten erwiesen, die keinen Schritt Richtung mehr Gerechtigkeit geht, sondern eine millionenschwere PR-Aktionen ohne Ergebnis war: Sabine Zimpel von erlaßjahr.de, einer von hauptsächlich kirchlichen Gruppen getragenen Initiative für die Streichung der Schulden von Entwicklungsländern, zeigte dies, als sie auf der Abschlusskundgebung der Proteste die Erklärung des Gipfels auseinandernahm und erklärte, dass das Abschlussdokument das Papier nicht wert sei, auf dem es gedruckt wurde.
Die seit Jahren von den G8 angekündigte Aufstockung der Entwicklungshilfebudgets liegt in weiter Ferne. Beispiel Deutschland: Die groß angekündigte Aufstockung der Entwicklungshilfe von 750 Mio. Euro löst sich in nichts auf, wenn man bedenkt, dass ab 2008 das Strohfeuer der durch angerechnete Schuldenerlasse aufgeblähten Entwicklungshilfe wegfällt – die öffentliche Entwicklungshilfe fällt ab dann um 2 Mrd. Euro niedriger aus. Verbindliche Absprachen zur Senkung des Ausstoßes von Treibhausgasen und zur Begrenzung des Temperaturanstiegs wurden trotz vollmundiger Versprechen nicht getroffen. Gänzlich fehlte die Thematisierung einer immer wieder eingeforderten Vereinbarung zur Kontrolle internationaler Finanzströme.
Fazit: Die globalisierungskritische Bewegung geht gestärkt aus den Gipfelprotesten – es gab eine neue Zusammenarbeit zwischen den verschiedensten Gruppen, die sich weiter tragen wird. Angesichts der Luftblasen-Politik der G8 ist dies auch dringend notwendig – es gibt viel zu tun für eine Politik, die sich wahrhaftig für den Schutz der Umwelt und gegen Armut und Hunger einsetzt. Und eine neue Einsicht hat sich durchgesetzt: Von der Politik ist nichts zu erwarten: Delegitimieren statt verhandeln – Der Kaiser ist nackt!
Wir danken allen, die unsere Mobilisierungsarbeit unterstützt haben – vor allem den vielen UnterzeichnerInnen unseres internationalen Aufrufs „ChristInnen auf nach Heiligendamm“, die gezeigt haben, dass mehr als Beten und Glockenläuten gefragt ist und gefordert ist!
Foto: James Pankhurst